Hilft nur noch Notwehr gegen die NSA?

Normalerweise verlinke ich ja nicht einfach irgendwelche Artikel.
Bei diesem möchte ich aber eine Ausnahme machen, weil ich so überrascht war, ihn zu lesen, und ich mich insgeheim auch so über das dort entworfene Szenario freue, dass ich es unbedingt teilen muss.
Lars Berster hat diesen interessanten Text für die Zeit-Online verfasst.
(Erstaunlich, dass soetwas hierzulande noch veröffentlicht wird/ werden darf).

National Security Agency Seal

Hilft nur noch Notwehr gegen die NSA?
Bürger B. ist enttäuscht: Die Regierung unternimmt
nichts gegen die NSA. Er will sich selbst helfen, notfalls mit Gewalt.
Dürfte er das? Unter gewissen Umständen schon.

12 Kommentare zu “Hilft nur noch Notwehr gegen die NSA?

    • Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, werden sich vermutlich als nächstes überlegen, wie sie die Redefreiheit oder eben die Freiheit zur Selbstverteidigung (bzw. Notwehr) weiter einschränken können, damit niemand auf die Idee kommt dieses Szenario, zu und mit Recht, nachzuspielen.

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      • Die Rechtsauffassung halte ich für sehr gewagt. Schon theoretisch, denn der Schütze müsste erst einmal einen konkreten Angriff auf sich oder seine Rechte nachweisen können, was schwierig werden dürfte. Die Problematik des fremden Staates käme hinzu usw. Praktisch ein Gericht zu finden, das diesen Standpunkt teilt, dürfte unmöglich sein.

        Noch heikler wird es im zweiten Teil des Artikels, der auf die Vertragstheorie und ihre rechtsbegründende Wirkung abzielt. Würde man das teilen und aus dem Wegfall eines ausreichenden staatlichen Schutzes der eigenen Rechte den Rückfall in einen bellum omnium contra omnes und somit ein Selbstverteidigungsrecht ableiten, so erklärte man damit gewissermaßen die NSA bzw. die USA zum persönlichen Kriegsfeind. Man verzichtete also auf legale politische Mittel, weil sie unzureichend sind oder erscheinen und griffe selbst an. Da wird ein Gewehr kaum ausreichen.
        Persönlich also verständlich, rechtlich sehr fragwürdig, strategisch und taktisch aber reiner Selbstmord.

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        • Natürlich haben Sie recht, mit dem, was Sie schreiben. Allein der Nachweis angegriffen worden zu sein ist in diesem Falle schwierig. Vor allem aber wird kein Gericht in dieser Republik da mit gehen, um eben einen Rückfall in den Kriegszustand zu verhindern.
          Trotzdem hat dieses Gedankenspiel mir gestern den Tag versüßt, und ich habe mit dem Studium der Grundlagen telekinetischen Handelns begonnen.
          (Schön Sie wieder hier zu lesen)

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    • Naya, ich kann mir nicht vorstellen, dass Betroffene, im Falle ihre Ausspähung, diebische Freude äußern würden. Den einen mag es vllt. egal sein, andere sind eher verzweifelt oder sogar wütend.

      Doch stellt sich in so technisch fortschrittlichen Zeiten die Frage, ob es überhaupt noch ein wirkliches Recht auf Privatsphäre gibt?

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      • Das hast Du missverstanden, Zweitesselbst. Diebische Freude ist ja niemals ungetrübt. Ich bin nicht so naiv, zu glauben, nicht betroffen zu sein. Der Artikel spiegelt auf drastische Art den Ernst der Sache wider. Und dass ihm das gelingt, darüber freue ich mich. An eine Privatsphäre im Netz habe ich übrigens noch nie geglaubt. Nichts ist hier privat, außer man lässt es außen vor. Ein bisschen wie im wirklichen Leben, oder?

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  1. intereressante Theorie, aber langweilig solange es Theorie bleibt. Das müsste mal jemand durchziehen, unterstützt von irgendeiner Bürgerrechtsorganisation die teure Anwälte bezahlen kann. Das Beste daran wäre der öffentliche Konflikt um das Versagen von Staat und Parteien, der daran wunderbar deutlich würde.

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    • Jemand, der das wagen würde, würde vermutlich nie wieder einen Fuß auf den Boden bekommen. Da nützt auch ein Anwalt nicht.
      Gestern las ich auf dem frag den staat-Blog, wie das Innenministerium versucht das Urheberrecht anzuwenden, um gerichtlich gegen das Blog vorgeht, das eine Aktenauskunft veröffentlicht hat.
      Bei einer Verteidigung der bürgerlichen Rechte durch Selbstjustiz, wäre dem Staat jedes Mittel Recht, um derartiges Vorpreschen zu bestrafen.
      Ich übe gerade Telekinese.

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